Allgemeine Geschäftsbedingungen der textbest GmbH

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die textbest GmbH (im Weiteren als textbest bezeichnet) betreibt einen Service für Textdienstleistungen, der über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Die Textdienstleistungen werden von geprüften freiberuflichen Fachkräften (Textern, Lektoren und Korrektoren) vorgenommen. In allen Fällen bestehen Vertragsbeziehungen aber ausschließlich zu textbest und nicht direkt zur jeweiligen Fachkraft.
  2. Textbest erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB; die AGB gelten mit jeglicher Auftragserteilung als akzeptiert. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  3. Textbest ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Auftraggeber mitgeteilt.
  4. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

  1. Textbest generiert auf Basis der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen ein Angebot, das der Auftraggeber schriftlich oder in Textform bestätigt.
  2. Der Vertrag kommt mit dem Eingang der Auftragsbestätigung zustande.
  3. Mit dem Zustandekommen des Vertrags beginnt textbest mit der Bearbeitung. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die vertragliche Lieferfrist zu laufen. Abweichende Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie durch textbest gesondert schriftlich bestätigt werden.

§ 3 Leistungsumfang und Nutzungsrechte

  1. Textbest verpflichtet sich, einen vom Auftraggeber vorgegebenen Text sach- und fachgerecht zu verfassen, zu überarbeiten oder zu korrigieren.
  2. Der Auftraggeber erhält – im Rahmen des gesetzlich zulässigen – die Nutzungs- und Verwertungsrechte entsprechend dem zwischen ihm und textbest geschlossenen Vertrag. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte sowie die Übertragung oder Veräußerung bedürfen der ausdrücklichen, schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und textbest.

§ 4 Abnahme und Rügepflicht

  1. Nach erfolgter Bearbeitung wird der Text dem Auftraggeber per E-Mail zugesendet. Gleichzeitig wird der Auftraggeber per E-Mail oder telefonisch (soweit vereinbart) auf die Fertigstellung des Auftrags hingewiesen.
  2. Die Textdienstleistung ist unverzüglich nach ihrer Bereitstellung auf Mängel hin zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind sofort, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, in Textform unter Angabe der Mängel zu rügen. Erfolgt innerhalb von einer Woche nach Bekanntgabe der Fertigstellung keine Rüge, gilt die Textdienstleistung als vertragsgemäß erbracht.
  3. Anderweitige Versandformen, z. B. per Post oder Telefax, erfolgen nur aufgrund gesonderter, ausdrücklicher Vereinbarung.
  4. Textbest trägt die Gefahr des Datenverlustes bis zur Lieferung des erstellten Textes. Soweit andere Versandformen (Post, Telefax) ausdrücklich vereinbart worden sind, geht die Gefahr erst mit Übergabe des Textes an den Beförderer bzw. mit Ausdruck des entsprechenden Telefax beim Empfänger an den Auftraggeber über.

§ 5 Nachbesserung

  1. Soweit die Bearbeitung von den jeweils vereinbarten Anforderungen abweicht, bessert textbest den Auftrag gemäß der schriftlichen Rüge (vergl. § 4) kostenlos nach. Eine Nachbesserung ist ausgeschlossen bzw. kostenpflichtig, wenn die Abweichungen durch den Auftraggeber selbst verursacht worden sind, z. B. durch unrichtige bzw. unvollständige Informationen, oder nach einer ersten Korrektur gemäß der schriftlichen Rüge eine weitere Korrektur vom Auftraggeber gewünscht wird. In diesem Fall erhält der Auftraggeber ein gesondertes Angebot für diese zusätzliche Dienstleistung.
  2. Die Nachbesserungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Eingangs der Rüge in Textform. Für die Nachbesserungen steht textbest eine angemessene Frist zu, die mindestens die Hälfte der Zeitspanne der ursprünglichen Beauftragung betragen muss. Verstreicht diese Frist ohne Beseitigung des Mangels, kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) verlangen.
  3. Setzt der Auftraggeber eine gegenüber § 5.2 reduzierte Nachbesserungsfrist, so ist textbest berechtigt, den damit verbundenen zusätzlichen Aufwand gesondert in Rechnung zu stellen.
  4. Der Bestimmung der Frist nach § 5.2 bedarf es nicht, wenn der Auftraggeber bei Vertragsschluss ausdrücklich erklärt hat, dass nach Ablauf der gesetzten Lieferfrist die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung für ihn nutzlos ist.
  5. Sämtliche Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Abweichung den Wert oder die Tauglichkeit der Bearbeitung nur unerheblich mindert.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart worden ist, stellt textbest dem Auftraggeber die vereinbarten Leistungen zu ihren jeweils gültigen Tarifen und Konditionen zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Der Auftraggeber kann mit schuldbefreiender Wirkung im Rahmen der von textbest zur
  2. Verfügung gestellten Zahlungsverfahren eine Zahlung nur in Euro leisten.
  3. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung innerhalb von 10 Tagen fällig. Nach Ablauf der 10 Tage gerät der Auftraggeber automatisch in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist textbest berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB p. a. zu verlangen. Die Textdienstleistung und die damit verbundenen Rechte (z. B. Urheberpersönlichkeits-, Verwertungs- und Nutzungsrechte) stehen bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung unter Eigentumsvorbehalt (Rechtsvorbehalt).

§ 7 Verrechnung/Abtretungsverbot

  1. Gegen die Ansprüche von textbest kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus dem Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.
  2. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag ist ohne Zustimmung von textbest unzulässig.

§ 8 Kündigung

  1. Der Auftraggeber kann bis zur Fertigstellung des Textes den Vertrag jederzeit kündigen.
  2. Wird ein Vertrag vom Auftraggeber vor Fertigstellung und Ablieferung an den Auftraggeber gekündigt, müssen die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden. Der Kostenerstattungsanspruch beträgt in jedem Fall aber mindestens 50 % des Wertes der vereinbarten Gegenleistung (Auftragswert).
  3. Die im Rahmen des Auftrags vom Auftraggeber erhaltenen Daten oder der als Datei vorliegende bearbeitete Text selbst verbleiben zu Zwecken der Archivierung bei textbest. Die Löschung dieser Daten erfolgt nur aufgrund eines ausdrücklichen schriftlichen Wunsches des Auftraggebers.

§ 9 Haftung und Haftungsbeschränkungen

  1. Schadenersatzansprüche gegenüber textbest aus Vertrag, Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung, Unmöglichkeit, Verzug sowie unerlaubter Handlung sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
  2. Textbest haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich ist die Verpflichtung zur rechtzeitigen Erbringung der von wesentlichen Mängeln freien Dienstleistung.
  3. Soweit textbest gemäß § 9. 2 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Textbest bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln der Dienstleistung sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Textdienstleistung typischerweise zu erwarten sind.
  4. Die Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber die Leistung ungeprüft weitergegeben hat, ist ausgeschlossen.
  5. Verlangt der Auftraggeber die Verwendung seiner Fachterminologie, ist textbest insoweit von jeglicher Haftung befreit.
  6. Textbest haftet nicht für Leistungsausfälle oder -verzögerungen infolge höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, vorübergehender von ihr nicht zu vertretender Leistungshindernisse, insbesondere Streik und Aussperrung sowie Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber.
  7. Die Haftung für Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der textbest, durch die fehlerhafte Speicherung oder Übermittlung von Daten durch textbest oder durch von textbest verschuldeten Untergang von Texten und Unterlagen entstanden sind, ist der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Haftung auf den vereinbarten Gegenwert des Auftrags beschränkt.
  8. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von textbest.

§ 10 Gewährleistungsausschluss

Textbest leistet keine Gewähr dafür, dass die jeweilige Bearbeitung für den Verwendungszweck des Auftraggebers zulässig und geeignet ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der abgelieferte Text veröffentlicht oder für Werbezwecke verwendet wird. Auch für die fachliche Richtigkeit von gelieferten Texten übernimmt textbest keine Gewähr. Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt allein der Auftraggeber.

§ 11 Geheimhaltung, Viren und Datenschutz

  1. Textbest ist bemüht, die Vertraulichkeit der übermittelten Texte nach dem neuesten Stand der Technik zu wahren. Textbest kann allerdings nicht gewährleisten, dass eine hundertprozentige Vertraulichkeit erfolgt, da aufgrund der elektronischen Datenkommunikation ein Zugriff von Unbefugten nicht gänzlich auszuschließen ist.
  2. Textbest ist ferner bemüht, die elektronische Datenkommunikation nach dem jeweils neuesten Stand der Technik auf etwaige Viren oder Sabotageprogramme hin zu untersuchen. Ein hundertprozentiger Schutz vor Viren oder Sabotageakten kann allerdings auch bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber wird auf ein verbleibendes Restrisiko ausdrücklich hingewiesen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz der textbest GmbH in Berlin, Deutschland.
  2. Berlin (Deutschland), gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschließlich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung.
  3. Verträge, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden, unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abbedungen.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder ihm zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt entsprechend für eine Regelungslücke.
nach oben